Sitzung des Gemeinderates vom 18. Oktober 2017

Teilrevision der Ortsplanung; Verabschiedung zuhanden der öffentlichen Auflage
Im Jahr 2012 startete der Gemeinderat die Überarbeitung der Ortsplanung in Bauma mit der Erarbeitung eines Gemeindeentwicklungskonzepts. Im Rahmen des anschliessenden Mitwirkungsverfahrens hat der Gemeinderat der Bevölkerung seine Entwicklungsabsichten präsentiert.

Im Verlaufe der Auswertung der Mitwirkung haben sich die übergeordneten Rahmenbedingungen von Bund und Kanton massgebend verändert (Annahme der Kulturlandinitiative, Revision des Raumplanungsgesetzes). Das überarbeitete Konzept mit den Grundsätzen und Leitzielen nimmt daher neben den Resultaten aus der Mitwirkung auch die übergeordneten Anforderungen auf. Es ist im Erläuterungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV) zur teilrevidierten Ortsplanung abgebildet.

Die vorliegende teilrevidierte Bau- und Zonenordnung basiert auf dem Gemeindeentwicklungskonzept. Mit der Ortsplanungsrevision werden die übergeordneten Ziele konkretisiert und grundeigentümerverbindlich umgesetzt. Die Vorlage ist von der Baudirektion Zürich zweimal vorgeprüft und anschliessend überarbeitet worden. Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat im Gespräch mit den kantonalen Fachstellen in verschiedenen Punkten Nachbesserungen erzielen.

Die zentralen Bestandteile der teilrevidierten Ortsplanung sind:

• Zusammenführen der Bau- und Zonenordnungen von Bauma und Sternenberg
• Gestaltungsplanpflichten mit Richtlinien für die grossen nicht überbauten Bauzonen und für das im regionalen Richtplan ausgewiesene Heim Blumenau (Lipperschwendi)
• Diverse, meist kleinere Auf- und Umzonungen
• Eine Einzonung in Sternenberg und kleinere Auszonungen
• Diverse Auszonungen bei den Reservezonen
• Festlegung vereinzelt fehlender Waldgrenzen
• Aktualisierung des Verkehrsplanes

Der Gemeinderat hat den Entwurf der Teilrevision der Ortsplanung Bauma zuhanden der öffentlichen Auflage verabschiedet. Innert 60 Tagen nach der Bekanntmachung kann sich jedermann zum Planinhalt äussern. Die Publikation ist für den 2. November 2017 vorgesehen.

Verabschiedung des Voranschlags 2018
Der Gemeinderat hat den in mehreren Runden erarbeiteten Voranschlag 2018 beraten und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 11. Dezember 2017 verabschiedet. Der Voranschlag 2018 rechnet bei einem Gesamtaufwand von CHF 38’486’900.00 und einem Gesamtertrag von CHF 38’501’400.00 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 14’500.00. Der Steuerfuss soll unverändert auf 116% des voraussichtlichen einfachen Staatssteuerertrages festgesetzt werden.

Der Personalaufwand der Gemeindeverwaltung, des Alters- und Pflegeheims Böndler und der Schule nimmt gegenüber dem Voranschlag 2017 um CHF 93’400.00 oder 0.94% zu. Besonders steigen die Besoldungen im Bereich Sonderschulung, dies ist auf mehr ISR-Therapien und einen steigenden Anteil an fremdsprachigen Schülern zurückzuführen. Der Sachaufwand wächst um CHF 267’100.00 oder 3.92% auf CHF 7’083’100. Ins Gewicht fallen diesbezüglich vor allem Unterhaltskosten im Bereich Kanalisation und der ARA. Bei den Betriebs- und Defizitbeiträgen (+9.99%) steigen die gesetzlich vorgeschriebenen Beiträge an die stationäre und ambulante Pflege weiter und zwar um CHF 905’100.00.

Bei den ordentlichen Steuern des Rechnungsjahres wird im Budget 2018 eine Ertragssteigerung von CHF 869’500.00 (7.87%) erwartet. Die Einnahmen aus dem Finanzausgleich liegen CHF 184’600.00 (1.6%) über dem Budget 2017.

Die Investitionsrechnung sieht Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen in der Höhe von CHF 7’575’500.00 vor. Die grössten Positionen betreffen das Projekt Böndler2020 (CHF 1’250’000.00) sowie die Sanierung des Gemeindehauses (CHF 3’000’000.00).

Genehmigung des Voranschlags 2018 des Zweckverbands Gruppenwasserversorgung Tösstal
Der Gemeinderat hat den Voranschlag 2018 des Zweckverbands Gruppenwasserversorgung Tösstal mit einem Kostenanteil der Gemeinde Bauma von CHF 62’000.00 genehmigt.

Gratulation
Gemeinderat und Tiefbau- und Werkkommission gratulieren Pierre Berger, Mitarbeiter im Werkhof, zur erfolgreich und mit Bestnoten abgeschlossenen Ausbildung zum Brunnenmeister. Nach der intensiven berufsbegleitenden Ausbildung kann er das Diplom als Brunnenmeister mit eidgenössischem Fachausweis entgegennehmen. Als Brunnenmeister sorgt Pierre Berger tagtäglich mit grossem Engagement dafür, dass permanent sauberes, einwandfreies Trinkwasser aus unseren Wasserhahnen fliesst.